Deutschland-Monitor

Gleich in seiner dritten Sitzung Ende Mai hat der 2010 etablierte Stabilitätsrat von Bund und Ländern den vier Bundesländern Berlin, Bremen, Saarland und Schleswig-Holstein eine drohende Haushaltsnotlage attestiert. Diese müssen jetzt bis Mitte Oktober ein Sanierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre ausarbeiten, mit dem die Haushaltsschieflage beseitigt werden soll. Was bedeutet dies für die praktische Finanzpolitik von Bund und Ländern? Und wie ist dies vor dem Hintergrund der ab 2016 bis bzw. 2020 abgeschlossenen Einführung der Schuldenbremse zu sehen? Wie ist dieser Ansatz für eine nachhaltigere Finanzplanung und mehr Koordinierung mit der EU-Ebene vergleichbar? [mehr]

Die deutsche Textil- und Bekleidungsindustrie durchlebte in den letzten Jahrzehnten einen dramatischen Strukturwandel. Der Wettbewerbsdruck führte auf der einen Seite zu Fertigungsrückgängen im Inland und Produktionsverlagerungen ins Ausland gerade bei arbeitsintensiven Erzeugnissen. Auf der anderen Seite konzentrierten sich die Unternehmen stärker auf technisch anspruchsvolle Textilien, innovative Produkte und starke Marken und richteten sich internationaler aus. Im Bereich der technischen Textilien sind deutsche Unternehmen weltweit führend. Eine weitere Liberalisierung des Welthandels mit Textilien und Bekleidung würde die Absatzchancen deutscher Unternehmen in den globalen Wachstumsmärkten erhöhen. [mehr]

Zu Unrecht steht die finanzielle Situation der Bundesländer häufig im Schatten von Bund und Kommunen. DB Research wird im Laufe des Jahres eine Reihe von Publikationen rund um das Thema Bundesländer und Bundesländerfinanzen veröffentlichen. Diese Auftaktstudie verdeutlicht das finanzpolitisch komplizierte Verhältnis zwischen Bund und Ländern und die eingeschränkte Autonomie der Länder. Weitgehend autonom entscheiden diese nur über die Kreditaufnahme, für eine Reihe von Bundesländern hat hierbei die Kapitalmarktfinanzierung beträchtlich an Bedeutung gewonnen. Der Umfang des Finanzausgleichs sowie die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sorgen für die praktische Verankerung des Solidarprinzips, das einem Haftungsverbund mit Bail-out-Garantie gleichkommt. Mehr Länderautonomie – auch durch einen Zuschlag zur Einkommensteuer – wäre sinnvoll. Mit Schaffung von Stabilitätsrat und Schuldenbremse auf Länderebene wurde nun erstmalig ein präventives Instrument für ein rechtzeitiges Gegensteuern bei Haushaltsschieflagen geschaffen. [mehr]

Natürlich ist es wichtig, die weitere Inflationsentwicklung – vor allem angesichts der volatilen Ölpreise – genau im Auge zu behalten, und die EZB hat hier ja auch ihre „starke Wachsamkeit“ zum Ausdruck gebracht. Dennoch ist eine Inflationsrate von 2% oder vielleicht 2 ½% in den nächsten Monaten zum großen Teil eine Normalisierung nach den rezessionsbedingt niedrigen Raten der beiden Vorjahre, die zu einem erheblichen Teil den höheren Öl- und Nahrungsmittelpreisen geschuldet ist. Unterstellt, diese normalisieren sich, prognostiziert das von uns entwickelte Inflationsmodell jedenfalls keine dramatische Inflationsentwicklung. Uns ist allerdings bewusst, dass einige der strukturellen Veränderungen der letzten Dekaden die Aussagekraft derartiger Modellprognosen beeinträchtigt haben könnten. [mehr]

Unser Konjunkturausblick für 2011 ist mit einem BIP-Wachstum von 2% in Deutschland recht positiv. Überdies zeigen die beiden thematischen Artikel dieses Aktuellen Themas, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise das Wachstumspotenzial in Deutschland nicht beeinträchtigt hat. Zum einen haben sich im Vorfeld der Krise – zumindest in der Binnenwirtschaft – keine strukturellen Ungleichgewichte aufgebaut. Zum anderen haben insbesondere die Arbeitsmarktreformen und die Restrukturierungserfolge der Unternehmen in der letzten Dekade dazu geführt, dass die deutsche Wirtschaft im internationalen Vergleich exzellent dasteht. Die Anpassungsprozesse hatten allerdings eine schwache Einkommensentwicklung bei den privaten Haushalten zur Folge. Diese könnte sich nunmehr verbessern. Mittelfristig könnte der private Verbrauch um knapp 1 ½% p.a. zulegen. Dies wäre, ganz im Gegensatz zu den wesentlich höheren Konsumzuwächsen in einigen Ländern vor der Krise, eine nachhaltige Entwicklung, die nicht auf Verschuldung und Immobilienblasen basiert. [mehr]

KMU spielen in Deutschland und den meisten beobachteten Ländern eine wichtige Rolle für die wirtschaftliche und beschäftigungspolitische Entwicklung. Dies gilt es bei der Gestaltung der Rahmenbedingungen ebenso zu berücksichtigen wie - angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise - bei der Fokussierung von „Rettungspaketen“ auf große, in der Öffentlichkeit präsentere Unternehmen. [mehr]

Früher galt das Bruttoinlandsprodukt als alleiniges Fortschrittsmaß, doch zunehmend gewinnen breiter angelegte Maße für Wohlergehen an Bedeutung. Die Theorien gesellschaftlichen Fortschritts verwenden vielfach ähnliche Variablen, die sich tendenziell Hand in Hand entwickeln: Lebenszufriedenheit, Freiheit, Vertrauen, Bildungsniveau, Einkommen, Beschäftigung, Effektivität des Staates, Stand der Demokratie, Korruptionsabbau, Toleranz, Engagement und Innovation. Während z.B. skandinavische Länder in vielen Bereichen führen, hat Deutschland Verbesserungspotenzial, besonders in den Bereichen Bildung, Beschäftigung, Effektivität des Staates, Korruption und Qualität der Demokratie. Um nachhaltigen Fortschritt zu erzielen, sind alle gefragt: Bund und Länder, Gemeinden, Unternehmen und Individuen. [mehr]

Trotz jüngster Fortschritte in der Haushaltskonsolidierung gibt es bislang in Deutschland weder bei den Staatsausgaben noch bei den Staatseinnahmen eine durchgehende Orientierung an einer höheren Qualität der öffentlichen Finanzen. Zudem ist das institutionelle Gerüst der Haushaltspolitik nicht auf dem neuesten Stand. In der vorliegenden Studie, die auch einen Gastbeitrag des Bundesministeriums der Finanzen enthält, erläutern wir Erfahrungen anderer Länder in der qualitativen Konsolidierung der öffentlichen Finanzen und diskutieren Bedingungen für den politischen Erfolg − auf Bundes- und auf Länderebene sowie EU-weit. [mehr]

Glückliche Regionen in Deutschland weisen viele Gemeinsamkeiten auf: Nicht nur die Lebenszufriedenheit, sondern auch das Vertrauen in die Mitmenschen, Gesundheit, Arbeitslosigkeit, Geburtenrate und Einkommen sind dort durchweg günstig ausgeprägt. Dies bestätigt die DBR-Analyse auf Länderebene. Besonders gut stehen Donau-Iller, Ostwürttemberg, Osnabrück und Hamburg-Umland-Süd da. Dagegen befinden sich Ballungsräume nicht unter den ersten Plätzen. Das Ende der Rangliste belegen die ostdeutschen Regionen. Unsere Analyse legt nahe, dass Wohlergehen mit einem ganzheitlichen Ansatz regional-dezentral geprägt und gefördert werden kann. [mehr]

Nach zwei Jahren Große Koalition ist es an der Zeit, eine Zwischenbilanz der Regierungstätigkeit zu ziehen und einen Ausblick auf die zweite Hälfte der Legislaturperiode zu wagen: Der Großen Koalition fehlt noch immer die Durchschlagskraft in der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die Reformen der Unternehmen- und Kapitalertragsteuern wurden nur halbherzig angegangen; der Steuerstandort bleibt eine Baustelle. Strukturelle Reformen werden in der Energie- und Umweltpolitik auf den Weg gebracht. Eine teurere Umwelt sollte ein weiterer Grund für eine Entlastung bei Steuern und Abgaben sein. [mehr]